Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge und Aufträge zwischen der ADEBO Medical & Trade GmbH, Olivaer Platz 3, 10707 Berlin, Deutschland, und Personen, die über Velacare Pflegehilfsmittel zum Verbrauch beantragen, bestellen oder verwalten.

Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Antragstellung oder Beauftragung gültige Fassung. Abweichende Bedingungen werden nur Vertragsbestandteil, wenn ADEBO Medical & Trade GmbH ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

Velacare unterstützt pflegebedürftige Personen, Angehörige, bevollmächtigte Kontaktpersonen und gesetzliche Vertreter bei der Versorgung mit Pflegehilfsmitteln zum Verbrauch.

Das Angebot umfasst insbesondere die Zusammenstellung einer Pflegebox, die Vorbereitung und Übermittlung des Antrags auf Kostenübernahme an die zuständige Pflegekasse sowie die regelmäßige Belieferung nach Bewilligung.

Ein Anspruch auf kostenfreie Versorgung besteht nur, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind und die Pflegekasse die Versorgung bewilligt. Die Entscheidung über Bedarf, Anspruch und Umfang trifft die jeweilige Pflegekasse nach den gesetzlichen Vorgaben.

Die Antragstellung kann online über Velacare oder über andere von uns angebotene Kommunikationswege erfolgen. Der Eingang eines Antrags wird gegebenenfalls bestätigt; diese Eingangsbestätigung ist noch keine Annahme eines Vertrags.

Ein Vertrag über die Belieferung kommt zustande, wenn wir den Antrag annehmen, die Versorgung bestätigen oder die erste Lieferung veranlassen. Voraussetzung für eine Versorgung zulasten der Pflegekasse ist eine entsprechende Bewilligung.

Wird die Kostenübernahme nicht bewilligt, informieren wir die antragstellende Person oder die angegebene Kontaktperson. Eine Belieferung ohne Kostenerstattung erfolgt nur nach gesonderter Vereinbarung.

Soweit für die Abwicklung erforderlich, kann die pflegebedürftige Person oder eine hierzu berechtigte Vertretung den Kostenerstattungsanspruch gegenüber der Pflegekasse an ADEBO Medical & Trade GmbH abtreten.

Mit der entsprechenden Erklärung werden wir außerdem bevollmächtigt, die für Antragstellung, Genehmigung, Versorgung und Abrechnung erforderlichen Erklärungen gegenüber der Pflegekasse abzugeben und entgegenzunehmen.

Die Abtretung und Bevollmächtigung gelten nur in dem Umfang, der für die beantragte Versorgung mit Pflegehilfsmitteln zum Verbrauch erforderlich ist.

Nach Bewilligung liefern wir die ausgewählten erstattungsfähigen Pflegehilfsmittel an die im Antrag angegebene Lieferadresse. Liefertermine und Lieferintervalle können organisatorisch oder aufgrund der Bewilligung variieren.

Die Zusammenstellung der Pflegebox kann im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und verfügbarer Produkte angepasst werden. Änderungen sollten rechtzeitig vor dem nächsten Versand mitgeteilt werden, damit sie noch berücksichtigt werden können.

Produktabbildungen und Inhaltsdarstellungen dienen der Orientierung. Zumutbare Abweichungen, insbesondere durch gleichwertige Ersatzprodukte, geänderte Verpackungen oder Lieferfähigkeit, bleiben vorbehalten.

Die antragstellende Person stellt sicher, dass alle Angaben vollständig und zutreffend sind. Änderungen, die für Anspruch, Lieferung oder Abrechnung relevant sind, sind uns unverzüglich mitzuteilen.

Dazu gehören insbesondere Änderungen des Pflegegrades, der Pflegekasse, der Anschrift, der vertretungsberechtigten Person oder des Bedarfs an Pflegehilfsmitteln.

Die Versorgung läuft im Rahmen der jeweiligen Bewilligung und kann von beiden Seiten mit Wirkung für zukünftige Lieferungen beendet werden.

Eine Kündigung oder Pausierung kann in Textform, zum Beispiel per E-Mail, erfolgen. Bereits versandte oder zur Abrechnung eingereichte Lieferungen bleiben hiervon unberührt.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Sollte eine Lieferung beschädigt, unvollständig oder nicht ordnungsgemäß sein, ist uns dies möglichst zeitnah mitzuteilen. Wir prüfen den Vorgang und sorgen, soweit berechtigt, für Ersatz oder Nachbesserung.

Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben unberührt. Für hygienisch sensible Produkte gelten die gesetzlichen Einschränkungen zur Rückgabe und Wiederverwendung.

Verbraucherinnen und Verbraucher haben grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht. Einzelheiten ergeben sich aus der jeweils bereitgestellten Widerrufsbelehrung.

Das Widerrufsrecht kann bei versiegelten Waren ausgeschlossen sein, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde und die Ware aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet ist.

Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, können Sie dafür das folgende Muster verwenden und an uns senden:

An ADEBO Medical & Trade GmbH, Olivaer Platz 3, 10707 Berlin, E-Mail: info@velacare.de

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung von Pflegehilfsmitteln zum Verbrauch.

Bestellt am: __________

Erhalten am: __________

Name der Verbraucherin/des Verbrauchers: __________

Anschrift der Verbraucherin/des Verbrauchers: __________

Datum: __________

Unterschrift der Verbraucherin/des Verbrauchers: __________ (nur bei Mitteilung auf Papier)

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Für Antragstellung, Versorgung, Kommunikation und Abrechnung verarbeiten wir personenbezogene Daten und, soweit erforderlich, Gesundheitsdaten. Informationen dazu ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.

Daten werden nur verarbeitet, soweit dies für die Versorgung, gesetzliche Pflichten, Abrechnung mit der Pflegekasse oder eine erteilte Einwilligung erforderlich ist.

Es gilt deutsches Recht. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften bleiben unberührt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand Berlin.